MS: Julia Elvers

Red.: Monika Lohmüller / Thomas Kohlmann

 

Wie fair ist der Welthandel?

Nach dem Scheitern von Cancun geht die Diskussion weiter

 

Anmod.:

Die einen jubeln, die anderen lamentieren. „Das Scheitern von Cancun ist beunruhigend“; „Besser Scheitern als faule Kompromisse“ – so die unterschiedlichen Einschätzungen nach der Welthandelskonferenz im mexikanischen Cancun. Inzwischen sind alle Politiker, Nichtregierungs-Organisationen und Globalisierungsgegner in ihre Heimat zurückgekehrt. Doch der Streit um einen gerechteren Welthandel geht weiter. Julia Elvers von der Diskussion nach Cancun zwischen Politikern und NGOs (Veranstaltung in Köln am MO, 29.9.: „Dellbrücker Forum“):

 

Text:

Ist der Welthandel fair? Nach dem Abbruch der Konferenz in Cancun stellt sich diese Frage noch immer - oder jetzt erst recht. Gerechtere Handelsregeln zu finden war das Ziel der WTO-Tagung. Doch die 146 Mitgliedsländer der Welthandelsorganisation haben es nicht geschafft, sich auf den weltweiten Abbau von Handelsbarrieren zu einigen.

 

Hauptvorwurf der Entwicklungsländer an die Industriestaaten sind die hohen Einfuhrzölle und Agrarsubventionen, die sie den eigenen Bauern zukommen lassen. 45 Milliarden Euro betragen die Subventionen allein in der Europäischen Union. Matthias Berninger, Staatssekretär im Ministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft:

 

1. O-Ton Berninger: 18‘

„Ein Afrikaner muss im Schnitt von einem Euro am Tag leben, eine Kuh in Europa lebt von zwei Euro am Tag; das macht glaube ich deutlich, dass unsere Landwirte durch steuerliche Subventionen immer noch Vorteile im Welthandel haben – aber die extremsten Auswüchse dieser Vorteile über Exportsubventionen und vieles mehr haben wir langsam in den Griff bekommen.“

 

Doch das Scheitern von Cancun zeigt, dass noch lange nicht alles im Griff ist. Die Nord-Süd-Initiative Germanwatch gehört zu den Nichtregierungs-Organisationen, die dem Abbruch der Verhandlungsrunde etwas Positives abgewinnen. Sie beurteilt ihn nicht als Scheitern, sondern als einen Beweis der gestiegenen Macht der Entwicklungsländer. Für Rudi Buntzel, Vorstandsmitglied von Germanwatch, wäre ein schlechter Vertrag schlimmer als gar kein Vertrag:

 

2. O-Ton Buntzel: 30‘

„Wenn die richtigen Lehren daraus gezogen werden, dann kann es sehr heilsam sein für die WTO und damit für den Welthandel und für die Armen. Die richtigen Lehren wären, dass die Industriestaaten ihre eigenen Angebote oder Nicht-Angebote an die Entwicklungsländer überdenken und ihre Konfrontationshaltung und Fundamentalismus aufgeben und natürlich auch die Entwicklungsländer, die müssen auch sehen, wie sie zu kompromissfähigen Lösungen kommen und v.a. auch stärker die Interessen der ärmsten Länder mit einbeziehen.“

 

In Cancun sprach ein Teil der Entwicklungsländer erstmals mit einer Stimme. Unter der Führung von Brasilien, Indien und China hat sich auf der Konferenz eine Gruppe von 21 Schwellen- und Entwicklungsländern, die sogenannte „G 21“, zusammengeschlossen. Sie sieht sich als Gewinner von Cancun. Das sehen die Industrieländer – auch Deutschland – anders. Staatssekretär Berninger glaubt nicht, dass die Chancen für eine Reform der WTO nach Cancun größer geworden sind:

 

3. O-Ton Berninger 24‘:

„Auf der anderen Seite finde ich es spannend, dass es nicht mehr zwei Blöcke - die Amerikaner und die Europäer - gibt, sondern einen mächtigen dritten Block, der selbstbewusst seine Interessen vorträgt. Wenn es gelingt, dass alle drei Blöcke ihrer Verantwortung gerecht werden und gemeinsam Kompromisse schließen, kann das am Ende der WTO auch nutzen – ich fürchte nur, kurzfristig wird das nicht der Fall sein, sondern kurzfristig wird das Scheitern auf dem Rücken der Ärmsten ausgetragen werden.“

 

Auch der Deutsche Bauernverband hält die Entwicklungsländer für die Verlierer. Bei Deutschlands landwirtschaftlichem Spitzenverband ist die Enttäuschung über das Scheitern von Cancun groß. Generalsekretär Helmut Born sieht allerdings keine Alternative zu einem positiven Abschluss der Welthandelsrunde:

 

4. O-Ton Born: 25‘

„Wenn man sich nicht einigt, werden am ehesten die Industrieländer untereinander, vielleicht noch die Schwellenländer, ihre Handelsbeziehungen untereinander regeln können – Verlierer wären dann tatsächlich die Entwicklungsländer. Wenn man es ernst meint, muss man diesen multilateralen Ansatz jetzt wirklich zu Ende führen. Ich fand, man war sehr weit. Unsere NGOs haben sich dort nicht sehr kooperativ gezeigt. Die Verhandlungsergebnisse, die da waren, rechtfertigen einen Neuanfang.“

 

So beteuern alle, weiter auf der Suche nach einem Kompromiss zu sein, damit der Welthandel fairer wird.